Was der Krieg und die Abschottung der Region für den Kampf gegen COVID-19 bedeuten

Unsere Serie geht der Frage nach, wie sich die Ukraine und die ukrainische Zivilgesellschaft durch die Pandemie verändern. Dabei blicken wir insbesondere auf acht Regionen, in denen die Kyjiwer Gespräche aktiv sind. Im dritten Teil der Serie geht es um Mariupol und den ukrainisch kontrollierten Teil des Donbass.

Die Anzahl der Infizierten liegt in Mariupol und im nicht besetzten Teil der Region Donezk am unteren Ende der gesamtukrainischen Statistik. Das größte Problem ist und bleibt der Krieg. Seit Beginn der Quarantänemaßnahmen hat die Intensität der Kriegshandlungen nicht abgenommen. Die Schließung der Checkpoints hat die Lage der Menschen auf beiden Seiten der Front noch weiter verkompliziert. An den im Normandie-Format diskutierten Waffenstillstand glaubt hier fast niemand mehr. 

Von Anna Murlykina, Mariupol

Unter den 25 Regionen der Ukraine liegt die Region Donezk nach Anzahl der Coronavirus-Fälle auf dem 23. Platz. Bisher (Stand: 14. Mai) wurden nur 117 COVID-19-Erkrankte registriert.

Mariupol ist das informelle Zentrum des nicht besetzten Teils der Region Donezk. Früher war die Stadt mit ihren knapp 500.000 Einwohnern vor allem für ihre Stahlwerke und die Lage am Asowschen Meer bekannt. Mit Beginn des Krieges änderte sich jedoch die Rolle Mariupols in der Region. Auslöser hierfür war die Einnahme der Stadt Donezk 2014 durch pro-russische Kräfte unter Beteiligung der russischen Armee und die darauffolgende Ausrufung der sogenannten Volksrepublik Donezk unter der effektiven Kontrolle der Russischen Föderation. Mariupol liegt nur 20 Kilometer von der Frontlinie entfernt auf dem Teilgebiet der Region Donezk, das durch die Ukraine kontrolliert wird.

In den vergangenen sechs Jahren war der Krieg der größte Hemmschuh für die regionale Entwicklung – in der Coronavirus-Pandemie erwies er sich als wirksamer Schutz. Die fortgesetzten Kampfhandlungen haben die territoriale Mobilität innerhalb der Region erschwert oder gar zum Erliegen gebracht. Hinzu kommt, dass viele Einheimische die Region verlassen haben und ein Zuzug aus anderen Städten in die Region Donezk kaum stattfindet.

Nicht nur diese Faktoren haben dazu beigetragen, dass die Ausbreitung des Coronavirus in der Region Donezk im gesamtukrainischen Vergleich mit am langsamsten voranschreitet. In der Region und insbesondere in Mariupol selbst wurden strenge Maßnahmen ergriffen, um die gefährliche Infektionskrankheit einzudämmen. Die Bevölkerung hat die eingeleiteten Schritte sehr ambivalent aufgenommen, doch nach kurzer Zeit haben sie ihre Wirksamkeit bewiesen.

Die Anfänge

Am 12. März wurden alle Bildungseinrichtungen in der Region Donezk unter Quarantäne gestellt. Dies war ein Schock für Lehrende und Eltern. Bereits im Januar waren die meisten Schulen wegen einer heftigen Grippewelle für zwei Wochen geschlossen, der Unterricht kam komplett zum Erliegen.

Im März waren die Pädagogen noch immer damit beschäftigt, den versäumten Stoff nachzuholen. Dann traf sie erneut die Quarantäne. Diesmal schlossen die Behörden nicht nur Schulen, sondern auch Universitäten, Hochschulen, Berufsausbildungsstätten und Kindergärten und untersagte den Betrieb von außerschulischen Bildungseinrichtungen ebenso wie Sportangebote für Kinder und private Bildungsangebote.

Zu diesem Zeitpunkt war kein einziger COVID-19 Fall in der Region Donezk registriert. Die Entscheidung der Regierung stieß daher auf Unverständnis und Irritation. In Mariupol übten sich die zuständigen Lokalbehörden sogar im Widerstand und ordneten zunächst keine Quarantäne an, doch bereits am folgenden Tag hatten sie ihre Meinung geändert und kündigten Schulschließungen an.

Am 18. März beschloss die Regierung, den Zugverkehr einzustellen. In Mariupol verursachte diese Entscheidung einen regelrechten Aufruhr. Viele Fernzüge, die zu ihrem Zielbahnhof teilweise bis zu 24 Stunden unterwegs sein würden, wurden nämlich bereits am 17. März gestrichen. Die staatliche Eisenbahngesellschaft Ukrzaliznytsia hatte es jedoch versäumt, die betroffenen Fahrgäste davon in Kenntnis zu setzen. In der Folge drängten sich hunderte Reisewillige am Mariupoler Bahnhof in dem Versuch, doch noch wegzukommen oder sich wenigstens ihre Fahrkarten erstatten zu lassen. Beides blieb erfolglos.

Ebenfalls am 18. März mussten – mit Ausnahme der Anbieter von Lebensmitteln, Medikamenten und einer Reihe von anderen Produkten – alle kleinen und mittleren Unternehmen schließen. Gleich am ersten Tag wurden in Mariupol gegen 17 Unternehmer Bußgelder verhängt, weil sie sich der Anordnung der Regierung verweigert und den Betrieb nicht eingestellt hatten.

Dieser rigide Start war Teil einer bewussten Taktik der Behörden. Man wollte der Geschäftswelt zeigen, dass die Quarantäne kein Witz ist, und jedermann zwingen, die Verbote ernst zu nehmen. Dies schien der einzig gangbare Weg, um die Menschen zur Einhaltung der Quarantäne zu bewegen, denn eine wahrnehmbare Gefahrenlage bestand bei nur einer einzigen bekannten Coronavirus-Infektion in der Region Donezk zu diesem Zeitpunkt nicht.

Ausrüstung in den Krankenhäusern

Das ukrainische Gesundheitsministerium bestimmte für die Region Donezk vier Krankenhäuser zur Aufnahme für Corona-Patienten, je eines in Myrnohrad und Kostjantyniwka und zwei in Mariupol. Angesichts der Ausstattung und der tatsächlichen, nicht nur theoretischen Vorbereitung auf Erkrankte wurde Mariupol zum regionalen Zentrum des Kampfes gegen das Virus. 

Dem Stab um Mariupols Bürgermeister Wadym Bojtschenko gelang es in enger Zusammenarbeit mit dem Oligarchen Rinat Akhmetov, die Infektionsstationen der beiden Krankenhäuser in Mariupol mit finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Haushalt sowie eingeworbenen Spenden für die Behandlung schwerer COVID-19-Fälle auszustatten. Laut Angaben von Ksenija Suchowa, der stellvertretenden Bürgermeisterin und zuständig für Fragen des Gesundheitsschutzes, rechnete man in Mariupol mit einem dreistufigen Szenario der Ausbreitung von Coronavirus-Infektionen und bereitete sich auf alle drei Phasen gleichermaßen vor.

In einer ersten Phase sollte Mariupol über 81 Betten verfügen. „Uns ist absolut klar, dass wir Kapazitäten schaffen müssen. Wir haben alles beschafft, was nötig ist, um Patienten in einem kritischen Zustand zu helfen”, so Suchowa. Für die zweite Phase sieht die Stadt eine Aufstockung auf bis zu 296 Betten vor, davon 29 Intensivbetten mit Reanimationstechnik. Sollte sich die Lage sehr ungünstig entwickeln, ist in einer dritten Phase vorgesehen, das gesamte 9. Städtische Krankenhaus ausschließlich für die Behandlung von COVID-19-Patienten zu nutzen.

Laut Suchowa erfüllt die Stadt inzwischen ihre eigenen Vorgaben für Phase Eins zu 100 Prozent: 50 Beatmungsgeräte seien bereitgestellt, jedes vorgesehene Bett verfüge über eine Sauerstoffzufuhr, Überwachungsmonitore und andere nötige Ausrüstung. Sollte es zu Phase Drei kommen, würden die vorhandenen Beatmungsgeräte jedoch nicht für alle Patienten reichen. Glücklicherweise ist die Pandemie in der Region Donezk bislang unter Kontrolle. Die Kapazitäten der Infektionsstationen werden nur zu fünf Prozent ausgeschöpft, am 4. Mai waren von den 81 vorgesehen Betten gerade einmal vier mit COVID-19-Patienten belegt, die übrigen Erkrankten benötigten keine stationäre Behandlung.

Transportprobleme: Lösungen und Verluste

Neben der erfolgreichen Lösung des Beschaffungsproblems im medizinischen Bereich löste die Mariupoler Stadtverwaltung auch das Transportproblem durch den Griff in die Staatskasse. In der Region Donezk ist der öffentliche Nahverkehr für 90 Prozent der Einwohner das meistbenutzte Fortbewegungsmittel. In Spitzenzeiten sind Busse, Straßenbahnen und Trolleybusse häufig überfüllt – unter den gegebenen Umständen eine gesundheitliche Gefahr. 

Anfang März hatte man in Mariupol keine Vorstellung davon, wie dieses Problem gelöst und gleichzeitig der Transport der Arbeiter zu den beiden noch im Betrieb befindlichen Stahlwerken sichergestellt werden sollte. Es wurde ein Verkehrskollaps in der Stadt erwartet, und die Behörden befürchteten einen Aufschrei, nachdem die zulässige Anzahl der Fahrgäste auf maximal 20 Personen pro Fahrzeug (10 Personen pro Minibus) festgesetzt worden war.

Tatsächlich kam es zu Problemen. Sie betrafen nicht nur die verärgerte Bevölkerung, die stundenlang an Haltestellen warten musste. Auch private Transportunternehmen beklagten Verluste. Es sei unrentabel, nur 10 Fahrgäste zu befördern, dafür lohne es sich nicht, die Flotte auf die Straße zu schicken. Erste Unternehmen stellten daher ihren Betrieb ein.

Die Kommune musste dringend Möglichkeiten finden, mehr Verkehrsmittel in den Linienverkehr zu bringen. Dass ihr dies gelang, verhinderte die befürchteten sozialen Unruhen, doch die Lösung des Transportproblems führt zu einem monatlichen Verlust von 60 Millionen Hrywnja (rund zwei Millionen Euro), mit denen der Kommunalhaushalt den Nahverkehr subventioniert. Leider erzielten die kommunalen Verantwortungsträger in anderen Wirtschaftszweigen keine ähnlich befriedigenden Lösungen.

Die Geschäftswelt in Quarantäne

Vom ersten Tag der Quarantäne an gelang es der Verwaltung nicht, einen vernünftigen Umgang mit kleinen und mittleren Unternehmen zu finden.

Einerseits hat die Stadt nach Angaben von Bürgermeister Wadym Bojtschenko durch den Wegfall von Steuereinnahmen im Zuge der Schließung solcher Unternehmen das Fehlen von fast 200 Millionen Hrywnia im städtischen Haushalt zu beklagen. Andererseits tun die Behörden aber nichts dafür, es Betrieben und Geschäften, die sicher und verantwortlich wirtschaften könnten, zu ermöglichen, ihren Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten.

So wurden etwa im gesamten Stadtgebiet zunächst ausnahmslos alle Lebensmittelmärkte unter freiem Himmel verboten, obwohl die Anbieter dort die Sicherheit ihrer Kunden hätten gewährleisten können (zur Zeit der Entstehung dieses Artikels wurden bereits teilweise wieder Betriebsgenehmigungen erteilt).

Gleichzeitig aber blieben die Supermärkte geöffnet, obwohl dort täglich die zulässigen Kundenhöchstzahlen überschritten wurden, man Kunden ohne Schutzmaske einließ und unverpackte Lebensmittel an den Theken angeboten wurden. Alles, was auf Märkten verboten war, war dort erlaubt.

Getränkehandlungen und -kioske und die Filialen großer Einzelhandelsketten blieben geöffnet, die Arbeit in kleinen Schusterwerkstätten aber, in denen meist ein einzelner Schuster durch eine Klappe die Reparaturaufträge seiner Kunden entgegennimmt, wurde untersagt.

Wie zu erwarten lief der Betrieb in den beiden größten Stahlwerken der Ukraine, Azowstal und Illjitsch MMK, die dem Oligarchen Rinat Achmetow gehören, einfach weiter. Der eklatante Mangel an Logik und Fairness bei der Erteilung von Verboten und Genehmigungen führte zu einer Protestwelle unter den Unternehmern, die sich aufgrund der Quarantänemaßnahmen in ihrer Existenz bedroht sahen. Anders als Firmen in Europa – oder Firmen in anderen ukrainischen Regionen – verfügen Unternehmen in der Region Donezk aufgrund der schwierigen Lage seit 2014 und der andauernden militärischen Auseinandersetzungen nicht über finanzielle Rücklagen.

Niemand in Mariupol hat ein finanzielles Polster. Bis 2014 schon, jetzt nicht mehr. Ich bin Kaufmann und seit 18 Jahren als Unternehmer in der Gastronomiebranche tätig. Trotzdem war ich auf eine solche Situation nicht vorbereitet, niemand war das. Selbst Investoren haben nicht die Möglichkeit, über einen längeren Zeitraum ein stillliegendes Geschäft zu tragen,” so Oleksandr Pogorelow, ein in ganz Mariupol bekannter Restaurantbetreiber.

Es überrascht daher nicht, dass es in der Region vielerorts zu Protesten gegen die Quarantänemaßnahmen kam, gefolgt von spontanen und unerlaubten Ausbrüchen aus der Selbstisolation. Doch nicht nur die Geschäftswelt, in der viele Unternehmer ihre gesamten existenzsichernden Einkünfte verloren haben, befindet sich in einer schweren Krise. Die Menschen in den besetzten Gebieten sind nunmehr nicht nur Geiseln der von Russland gesteuerten Separatisten, sondern auch Geiseln der Coronavirus-Pandemie.

Krieg, Besatzung und das Coronavirus

Ab dem 13. März verschärfte die Ukraine die Regeln in Bezug auf die besetzten Gebiete. Eine obligatorische Fiebermessung wurde für alle eingeführt, die von dort in ukrainisch kontrolliertes Territorium einreisen wollten. Dies verlangsamte die Abfertigung an den Checkpoints. Allerdings waren die von der ukrainischen Regierung angeordneten Maßnahmen nur wenige Tage später schon wieder obsolet. Die Besatzungsmacht in Donezk beschloss am 21. März eine vollständige Schließung der Grenzen zur nicht besetzten Ukraine. Die Ukraine reagierte am 22. März ihrerseits mit der Grenzschließung.

Tausenden Rentnern, die bis dahin regelmäßig nach Mariupol und in andere Städte der Region Donezk gekommen sind, um ihre Renten abzuholen, ist dies nun verwehrt. Die sozialen Kontakte zwischen den Menschen wurden gekappt. Ukrainer aus den besetzten Gebieten haben keinerlei Möglichkeit mehr, in ukrainische Städte diesseits der Konfliktlinie zu kommen, um sich mit Medikamenten und hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen oder ihre Verwandten zu besuchen.

Verschiedene ukrainische Menschenrechtsorganisationen haben bei Regierung und Präsident darauf aufmerksam gemacht, dass die Schließung der regulären Übergangspunkte die Rechte ukrainischer Bürger verletzt. Ihre Appelle verhallten jedoch ungehört und blieben ohne Reaktion. Die einseitige Grenzöffnung durch die Ukraine würde das Problem allerdings auch nicht lösen, denn die Menschen werden durch die selbsternannten Machthaber nicht mehr in die sogenannten Volksrepubliken hineingelassen.

Nach Angaben des ukrainischen Grenzschutzes wurden seit dem 21. März an der Grenze 29 Fälle registriert, in denen die ukrainische Seite Grenzgänger abfertigte und durchließ, da sie mit Wohnsitz auf dem besetzten Gebiet gemeldet waren, die Autoritäten der anderen Seite diese Menschen jedoch nicht einreisen ließen, sodass sie unverrichteter Dinge wieder umkehren mussten.

Dieses gravierende humanitäre Problem ist derzeit noch ungelöst.

Ein weiteres drängendes Problem ist die Teilnahme von Schülern der Abschlussklassen aus den besetzten Gebieten an den externen Evaluationsprüfungen sowie ihre Perspektiven auf einen Studienplatz an einer Universität oder Hochschule auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet. Es ist völlig unklar, ob die Jugendlichen zu diesem Zweck in die Ukraine werden einreisen können.

Das Coronavirus liefert auch eine bequeme Ausrede, die Patrouillenfahrten der OSZE in den besetzten Gebieten einzuschränken. Nahezu täglich berichtet die Aufklärungsmission von Zugangsverboten. Am 1. April zerstörten Kämpfer eine OSZE-Drohne auf einem Aufklärungsflug über ein unzugängliches Gebiet. Aufforderungen der OSZE an die Befehlshaber der separatistischen Kämpfer, den Vertretern ihrer Mission Zugang zu den besetzten Gebieten zu gewähren, blieben seitens der sogenannten Volksrepubliken unbeantwortet.

Für die ukrainische Armee bedeutet das Coronavirus eine zusätzliche Belastung. Unter den Bedingungen andauernder Kampfhandlungen die Ausbreitung unter den Soldaten zu verhindern, hat die Kommandoebene vor ein schier unlösbares Problem gestellt. Wie können Abstandsregeln unter Soldaten eingehalten werden, die notgedrungen in einem Schützengraben sitzen?

Auf diese Frage gibt es keine Antwort. Die Streitkräfte haben daher zu sehr weitreichenden Präventivmaßnahmen gegriffen. Sämtlichen ihrer Angehörigen wurden berufsbedingte Reisen untersagt. Militärübungen werden verschoben, Kommandoübergaben entfallen. Urlaubsrückkehrer müssen sich einer Fiebermessung und einer ärztlichen Untersuchung unterziehen. Feldlazarette wurden für die Isolierung von infizierten Militärangehörigen ausgestattet. Bisher haben sich diese präventiven Schritte ausgezahlt. Keiner der Coronavirus-Fälle in der Armee trat in den Kampfgebieten auf. Wie sich die Lage weiterentwickelt, bleibt abzuwarten.

Leider wurde durch die Pandemie nicht der Krieg ausgesetzt, der der Ukraine seit sechs Jahren Ressourcen entzieht und ihre Bürger tötet. Der Artilleriebeschuss auf ukrainisches Gebiet hat nicht aufgehört. Seit dem Beginn der Quarantäne gab es an der Front keinen einzigen ruhigen Tag. Zwischen zehn und zwanzig Mal täglich registrieren die Vereinigten Streitkräfte den Beschuss durch bewaffnete Gruppen. Seit Anfang März wurden 15 ukrainische Soldaten an der Front getötet.

Am 30. April fand eine Videokonferenz der sogenannten Normandie-Gruppe statt, an der die Außenminister von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland teilgenommen haben. Sie haben über die stockenden Entwicklungen im Donbass-Krieg beraten. Dabei betonte der deutsche Außenminister Heiko Maas, dass zu viele Punkte der Pariser Vereinbarung von Anfang Dezember noch nicht umgesetzt seien, und rief die beiden Parteien dazu auf, sich auf eine neue Waffenruhe zu einigen. Die Bevölkerung vor Ort hat längst den Glauben an einen von den Regierungen beider Seiten ausgehandelten, dauerhaften Waffenstillstand verloren. Die letzte Feuerpause hielt keinen Tag.

„Einfach aufhören zu schießen”, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj einst sagte, hat sich als alles andere als einfach erwiesen.

Aus dem Ukrainischen von Beatrix Kersten.

Teil 1 unserer Serie #KD_BridgingTheDistance - Corona in den Regionen: Uschhorod.

Teil 2 unserer Serie #KD_BridgingTheDistance - Corona in den Regionen: Tscherkassy.

Zur Lage in den besetzen Gebieten des Donbass finden Sie zwei Berichte auf Ukraine verstehen:

"Der Umgang mit COVID-19 in den „Volks­re­pu­bli­ken“ und "COVID-19 in den besetz­ten Gebie­ten".